08.11.12 –

Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Lindau Bündnis 90/Die GRÜNEN am 08.11.2012 um 19.30 Uhr in Opfenbach (Bericht: Lindauer Zeitung)

Neuwahlen und ein Bericht über die Energiepreisdebatte des Landtagsabgeordnetem Adi Sprinkart standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Lindau von Bündnis 90/Die Grünen in Opfenbach. Denn die Landtagswahlen im nächsten Jahr werfen auch bei den Mitgliedern der Grünen im Kreisverband Lindau ihre Schatten voraus. “Wir sehen uns mit einem neu gewählten Vorstand gut für die bevorstehenden Wahlkämpfe aufgestellt”, sagt der Vorsitzende Alfons Hener der Lindauer Zeitung. “Unser Ziel ist, in München wie auch in Berlin, Schwarz-Gelb abzulösen.”

Ein wichtiges Anliegen sei laut Alfons Hener die Unterstützung der Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Verbindungsstraße zwischen Eglofstal und Steinegaden. Mit geschätzten 200 Teilnehmern bei einer Protestwanderung sei Ende Juli ein eindrucksvoller Beweis für den Widerstand erbracht worden.

So sei der Kreisverband seinem auf der letzten Versammlung formulierten eigenen Anspruch gerecht worden, sich in erster Linie mit den Problemen vor Ort auseinanderzusetzen. Statt Bundesgeschichten müsse man “vor der eigenen Hütte kehren”, hat vor zwei Jahren Georg Lindl gesagt. Aktuell setzt er sich dafür ein, die Beleuchtung des Heimenkircher Bahnhofs einzuschränken. Dem Kassenbericht von Werner Lettmaier war zu entnehmen, dass dank weniger Ausgaben und konstanter Einnahmen (so gehen zum Beispiel die Sitzungsgelder der Stadträte Thomas Kühnel und Martin Einsle aufs Konto des Kreisverbandes) ein gutes Polster für anstehende Wahlen vorhanden ist.

Adi Sprinkart erklärte die Hintergründe der aktuellen Energiepreisdebatte, die ja vor allem mittlere Betriebe und Haushalte betreffe. Heftige Debatten gab es beim Hinweis auf Vergünstigungen für Großbetriebe wie z.B Aldi, NETTO, IKEA, McDonalds oder H&M, die von der EEG Umlage bzw. den Netzentgelten weitgehend oder ganz befreit sind. Eine Teilnehmerin forderte von den Medien, diese stärker in den Fokus zu nehmen und so Druck auf die Entscheidung der Bundesregierung auszuüben.

Aktuelles aus dem Landtag betraf zunächst die Situation der Bahnreisenden durch die Inbetriebnahme der Neigetechnikzüge. In Richtung Augsburg gehe es sehr gut, jedoch sei eine Verschlechterung der Verbindung nach München wegen des Umstiegs in Buchloe mit zu langen Wartezeiten in einem viel zu kleinen Bahnhof in Kauf zu nehmen. “An dieser Situation wird sich voraussichtlich bis 2020 nichts ändern” so Sprinkart. Er hofft, auch im Hinblick auf die Finanzierung der Bildung und die Debatte um die Studiengebühren, “dass wir nächstes Jahr regieren”.